Rechtsprechung
| VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03.We |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
GG Art 3 Abs 1; GG Art 12; KHG § 1 Abs 2; ThürKHG § 12; ThürKAG § 14 Abs 2; ThürVwVfG § 36 Abs 2 Nr 4
Zulässigkeit von Auflagen bei der Pauschalförderung nach § 12 Thüringer Krankenhausgesetz; Auflage; Ausschreibung; Baumaßnahme; Ermessen; Fördermittel; Förderung; Pauschalförderung; Gleichheitsgrundsatz; Richtlinie; Übermaßverbot; Vergaberecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54
Steuersplitting
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
Dabei muss jedoch beachtet werden, dass nicht jede tatsächliche Verschiedenheit zu einer rechtlich unterschiedlichen Behandlung führen muss (vgl. BVerfGE 6, 55; 90, 226). - BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79
Präklusion I
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können (vgl. BVerfGE 55, 72;… Osterloh in Sachs, GG, Art. 3 Rn. 13 m. w. N.). - BVerfG, 23.03.1994 - 1 BvL 8/85
Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der kirchensteuerlichen Hebesatzes bei …
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
Dabei muss jedoch beachtet werden, dass nicht jede tatsächliche Verschiedenheit zu einer rechtlich unterschiedlichen Behandlung führen muss (vgl. BVerfGE 6, 55; 90, 226).
- OLG Nürnberg, 15.01.1997 - 4 U 2299/96
Schadenersatzanspruch eines Mitbieters im Vergabeverfahren
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
Die Vorschrift konkretisiert damit den Wettbewerbsgrundsatz des § 2 Nr. 1 Sätze 2 und 3 VOB/A. Durch das Verbot, mit den Bietern nach Angebotsabgabe insbesondere über die Preise zu verhandeln, werden Manipulationsmöglichkeiten der Auftraggeber unterbunden und es wird zum Schutz der Bieter ein fairer Wettbewerb gesichert, (vgl. OLG Celle, Urteil vom 9. Mai 1996 - 14 U 21/95 -, ZfBR 1997, 40; OLG Nürnberg, Urt. vom 15. Januar 1997 - 4 U 2299/96 -, NJW-RR 1997, 854 f). - OLG Celle, 09.05.1996 - 14 U 21/95
Anspruch auf Schadensersatz ; Verstoß gegen Ausschreibungsgrundsätze ; Abgabe von …
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
Die Vorschrift konkretisiert damit den Wettbewerbsgrundsatz des § 2 Nr. 1 Sätze 2 und 3 VOB/A. Durch das Verbot, mit den Bietern nach Angebotsabgabe insbesondere über die Preise zu verhandeln, werden Manipulationsmöglichkeiten der Auftraggeber unterbunden und es wird zum Schutz der Bieter ein fairer Wettbewerb gesichert, (vgl. OLG Celle, Urteil vom 9. Mai 1996 - 14 U 21/95 -, ZfBR 1997, 40; OLG Nürnberg…, Urt. vom 15. Januar 1997 - 4 U 2299/96 -, NJW-RR 1997, 854 f). - OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2004 - 15 A 4023/02
Ausgestaltung der Leistungsgewährung an ausländische Flüchtlinge i.S.d. …
Auszug aus VG Weimar, 03.06.2005 - 8 K 587/03
Es handelt sich auch nicht lediglich um einen unerheblichen Hinweis auf nach anderen Regelungen ohnehin bestehende rechtliche Pflichten der Klägerin, (vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 12. Oktober 2004 - 15 A 4023/02 - m. w. N. ;… Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 6. Aufl. 2001, § 35 Rn. 43 m.w.N).